Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
UniToner
Firmeninhaber: Michael Mrochen
 
Hauptsitz
Adresse: Kaiserstr. 167-169
Ort: 44143 Dortmund
 
Tel.: 0231/ 580 764-20
Fax: 0231/ 580 764-29
E-Mail: info@unitoner.de
USt-Ident.Nr.: DE259770446
 
1. Allgemeine Bestimmungen
 
1.1 
Die Firma UniToner – im folgenden UniToner genannt - bietet unter der Domain 
„www.unitoner.de“ über einen eigenen Online-Shop Artikel zum Kauf an.
 
Kunden im Sinne vorliegender AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
 
1.2
Es gelten insoweit ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Firma UniToner nicht an.
 
 
2. Vertragsschluss
 
2.1
Die Präsentation der Ware innerhalb des Online-Shops der Firma UniToner stellt kein bindendes Angebot dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
 
2.2
Durch das Absenden der Bestellung aus dem virtuellen Warenkorb, gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in dem „Warenkorb“ enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird die Firma UniToner dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen.
 
2.3 
Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung oder Auslieferung der Ware durch die Firma UniToner zustande.
Insoweit ist die Firma UniToner berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.
 
2.4 
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer nicht oder nur teilweise zu leisten; die Firma UniToner übernimmt kein Beschaffungsrisiko.
 
 
Die Verantwortlichkeit der Firma UniToner für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB (Ziffer 8) bleibt hiervon unberührt. 
Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird die Firma UniToner den Kunden unverzüglich informieren. Im Fall des Rücktritts vom Kaufvertrag wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
 
2.5 
Der Vertragstext wird gespeichert. Der Vertragstext ist über den internen Kundenbereich nach Absendung der Bestellung weiterhin abrufbar. 
Der Login erfolgt über die Website der Firma UniToner im Bereich „Kundenkonto“ unter Angabe der Kundenummer / E-Mail-Adresse sowie des zuvor mitgeteilten Passwortes.
 
 
3. Preise, Liefer- und Versandkosten
 
3.1
Bei den in den Angeboten angeführten Kaufpreisen handelt es sich um Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
 
3.2
Alle Preise gelten - wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist - ohne Fracht, Porto und Versicherung. Die Verpackungs- und Versandkosten sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen und werden dem Preis hinzugerechnet. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten haben.
Sofern nicht anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. 
 
 
4. Zahlungs- und Lieferbedingungen
 
4.1 
Die Lieferung erfolgt bei Verbrauchern ausschließlich gegen Vorkasse. Die Zahlung ist innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu bewirken. 
 
Sollte innerhalb von 14 Tagen keine Zahlung eingehen, hat der Verkäufer das Recht, den Kaufvertrag zu stornieren. Dies gilt nicht bei rechtzeitigem Widerruf. 
 
Zahlungen werden akzeptiert durch Begleichung per Überweisung.
 
Gebühren für erhaltene Kreditkartenzahlung sowie internationale Überweisungen sind vom Kunden zu tragen.
 
4.2
Der Versand von gekauften Artikeln erfolgt nach Zahlungseingang regelmäßig innerhalb von drei Werktagen. 
Im Fall einer Lieferverzögerung wird die Firma UniToner den Kunden unverzüglich über die Verzögerung informieren.
 
4.3
Der Kunde versichert, dass die hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist. Sollten
aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung
entstehen, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
 
4.4
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung einer verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an den Kunden selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
 
Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät. 
 
4.5
Gegenüber Verbrauchern behält sich die Firma UniToner das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
 
Bei Unternehmern behält sich die Firma UniToner das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor (Vorbehaltsware).
 
4.5.1
Der Kunde (Unternehmer) ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
 
4.5.2
Der Kunde (Unternehmer) ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, der Firma UniToner einen Zugriff Dritter auf die Ware (z.B. im Falle einer Pfändung) sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind. 
Dritte sind auf das fremde Eigentum hinzuweisen. Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde während des Eigentumsvorbehalts unverzüglich anzuzeigen.
 
4.5.3
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden (Unternehmers) – insbesondere bei Zahlungsverzug oder im Fall der Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 4.5.1 und/oder 4.5.2 dieser AGB ist die Firma UniToner berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.
 
 
5. Widerruf
 
Verbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
 
5.1 
Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
 
Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
 
Die Frist beginnt frühestens nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
 
5.2
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 
 
UniToner
Firmeninhaber: Michael Mrochen
Straße: Kaiserstr.167-169
PLZ, Ort: 44143 Dortmund
FAX: 0231/580764-29
eMail-Adresse: info@unitoner.de
 
 
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzung (z.B. Zinsen) herauszugeben. 
 
Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. 
Die durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung bleibt dabei außer Betracht.
 
Darüber hinaus gilt die Wertersatzpflicht für den Fall, daß der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, bei der Überlassung von Sachen nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. 
 
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. 
 
Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. 
 
5.3
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend der Vorschrift des § 312d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
 
 
6. Mitteilung von Transportschäden
 
6.1
Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
 
6.2
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber der Firma UniToner oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können. 
 
6.3
Der Kunde wird der Firma UniToner nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
 
6.4
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 6.1 mit 6.3 dieser AGB unberührt.
 
 
7. Gewährleistungsbedingungen
 
Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind über die oben angeführten Kontaktdaten der Firma UNITONER zu richten. 
 
Im Übrigen gelten die nachstehenden Gewährleistungsbestimmungen:
 
7.1
Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß.
 
7.2
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
 
7.2.1
Der Verbraucher hat insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll; die Firma UNITONER ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
 
7.2.2
Gegenüber Unternehmern leistet die Firma UNITONER für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
 
7.3
Der Kunde ist nicht berechtigt, einen Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig durch eine solche Selbstvornahme angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet.
 
7.4
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten diesbezüglich die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 8 dieser AGB.
 
7.5
Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Mit diesen Fristen verbundene Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit die Firma UniToner gemäß den Haftungsbestimmungen nach Ziffer 8 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
 
7.6
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
 
 
8. Haftung
 
8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Firma UniToner uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Firma UniToner uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
 
8.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Firma UniToner, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der Firma UniToner auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden. 
 
8.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 8.1 noch 8.2 erfaßt werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet die Firma UniToner gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
 
8.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
 
 
9. Schlussbestimmungen
 
9.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 
 
9.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
 
9.3
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Firma UniToner. Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz und/oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der Firma UniToner, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
 
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den 
gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im 
Übrigen nicht berührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen dieses Online-Shops